AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen
von FindIT-Solutions Michael Findeisen

(im Folgenden: FindIT-Solutions)

§ 1 Vertragsschluss

(1) F√ľr Vertr√§ge mit FindIT-Solutions gelten ausschlie√ülich diese Gesch√§ftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen des Kunden wird daher ausdr√ľcklich widersprochen.

(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages oder seiner Bestandteile l√§sst die Wirksamkeit der √ľbrigen Regelungen unber√ľhrt. Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche √Ąnderung des Vertragsinhaltes herbeigef√ľhrt wird; das Gleiche gilt, falls ein regelungsbed√ľrftiger Sachverhalt nicht ausdr√ľcklich geregelt ist.

(3) Angebote von FindIT-Solutions in Prospekten, Anzeigen usw. sind – auch bez√ľglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdr√ľcklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

(4) FindIT-Solutions recherchiert und kalkuliert f√ľr ihre Arbeit sorgf√§ltig. Daf√ľr ben√∂tigt FindIT-Solutions manchmal etwas Zeit. Der Kunde ist daher 14 Tage an seinen Auftrag gebunden. Sollte FindIT-Solutions nicht binnen 2 Wochen nach Auftragseingang die Annahme ablehnen, so gilt die Best√§tigung als erteilt.

(5) M√ľndliche Nebenabreden sind unwirksam. √Ąnderungen der Bedingungen, einschlie√ülich dieser Schriftformklausel, bed√ľrfen der Schriftform.

(6) Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig.

(7) Die dem Angebot oder der Auftragsbest√§tigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Ma√ü- und Gewichtsangaben sind in der Regel nur als Ann√§herungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdr√ľcklich als verbindlich bezeichnet werden.

§ 2 Leistungsumfang

(1) FindIT-Solutions bietet folgende Leistungen an: Erstellung, Anpassung und Pflege von Websites, jegliche IT/EDV Dienstleistungen, Beratungen sowie Grafikdienstleistungen, Produktion digitaler Datenträger (CD-ROM/DVD etc.) und den Handel mit IT/EDV Hard- und Software. Auch das Erstellen eines Corporate Design (Firmenlogo, Visitenkaten, Geschäftspapiere wie Briefbögen etc.) ist möglich.

(2) FindIT-Solutions erbringt ihre Dienstleistungen nach den W√ľnschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung geh√∂ren nur zu den Leistungspflichten von FindIT-Solutions, wenn dies vereinbart ist. √Ąnderungs- und Erweiterungsw√ľnsche muss FindIT-Solutions nur ber√ľcksichtigen, wenn sie aus technischen Gr√ľnden erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.

(3) Bei einer wesentlichen √Ąnderung der vertraglichen Pflichten von FindIT-Solutions zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann FindIT-Solutions dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch f√ľr eine umfangreiche Pr√ľfung, ob und zu welchen Bedingungen die √Ąnderung oder Erweiterung durchf√ľhrbar ist, soweit FindIT-Solutions schriftlich darauf hingewiesen hat.

(4) FindIT-Solutions ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese f√ľr den Kunden nicht unzumutbar sind.

(5) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:

I.     die Impressumspflicht (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG;

II.    Informationspflichten nach § 312c BGB (Fernabsatzverträge);

III.   Informationspflichten nach § 312e BGB (Elektr. Geschäftsverkehr);

IV.¬† Pr√ľfpflichten bei Linksetzung;

V.¬†¬† Pr√ľfpflichten f√ľr die Inhalte von Foren, Blogs u. Chatr√§umen;

VI.  Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;

VII. Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (s.§ 8).

F√ľr die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich. Sollte FindIT-Solutions ein Schaden erwachsen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, so ist FindIT-Solutions berechtigt, Schadensersatzanspr√ľche geltend zu machen.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z.B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.

(2) Verpackung und Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.

(3) Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu verg√ľten. Dies gilt insbesondere f√ľr Mehraufwand infolge

I.     des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,

II.    notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,

III.¬†¬† von Aufwand f√ľr Lizenzmanagement,

IV.¬† in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Pr√ľfungen sowie

V.   außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.

(4) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.

(5) Der Kunde ist zur Sicherungs√ľbereignung oder Verpf√§ndung der Ware nicht befugt.

(6) Wird die Ware vom Kunden be- oder verarbeitet, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die gesamte neue Sache. Der Kunde erwirbt Miteigentum zu dem Bruchteil, der dem Verhältnis des Wertes seiner Ware zu dem der vom Verkäufer gelieferten Ware entspricht.

(7) Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss der Verbraucher mit Verzugszinsen in H√∂he von 5%, der Unternehmer mit Verzugszinsen in H√∂he von 8% √ľber dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei √úberschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an.

(8)Der Kunde muss damit rechnen, dass FindIT-Solutions Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann FindIT-Solutions Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

(9) FindIT-Solutions ist berechtigt, f√ľr Webdesign- oder Programmierleistungen sowie andere Projekte eine Vorauszahlung in H√∂he von der H√§lfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.

§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse

(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden k√∂nnen, bed√ľrfen der Schriftform.

(2) Ist f√ľr die Leistung von FindIT-Solutions die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verl√§ngert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

Bei Verzögerungen infolge von

I.     Veränderungen der Anforderungen des Kunden,

II.    unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie FindIT-Solutions nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,

III.   Problemen mit Produkten Dritter (z.B. Software anderer EDV-Hersteller),

verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.

(3) Soweit FindIT-Solutions die vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampfs, h√∂herer Gewalt oder anderer f√ľr FindIT-Solutions unabwendbarer Umst√§nde nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten f√ľr FindIT-Solutions keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.

(4) Werden von dem Kunden √Ąnderungen oder Erg√§nzungen beauftragt, die nicht nur geringf√ľgigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am urspr√ľnglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre G√ľltigkeit.

§ 5 Abnahme

(1) Der Kunde wird die Leistungen von FindIT-Solutions nach Ma√ügabe der von FindIT-Solutions zu seiner Unterst√ľtzung vorgelegten Checklisten unverz√ľglich abnehmen, sobald FindIT-Solutions die Abnahmebereitschaft mitteilt.

(2) Die Leistungen von FindIT-Solutions gelten als abgenommen, wenn FindIT-Solutions die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat

I.¬†¬†¬†¬† und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgf√§ltigen Pr√ľfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, sp√§testens jedoch nach 20 Werktagen, die Abnahme erkl√§rt oder unter Angabe von nach Kr√§ften zu detaillierenden M√§ngeln verweigert,

II.¬†¬†¬† oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Pr√ľfung f√ľr Dritte zug√§nglich ins Netz stellt oder FindIT-Solutions damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von FindIT-Solutions erbrachten Leistungen beruht.

(3) Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen h√§tte Kenntnis nehmen m√ľssen.

¬ß 6 Gefahr√ľbergang

(1) Die Gefahr geht auf den Kunden √ľber, sobald FindIT-Solutions oder dessen Lieferant die Ware dem Kunden zur Verf√ľgung gestellt hat und dies dem Kunden anzeigt.

§ 7 Mitwirkungspflicht

(1) Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte f√ľr die Websites zeitgerecht und in digitaler Form zur Verf√ľgung stellen.

(2) Soweit FindIT-Solutions dem Kunden Entw√ľrfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist f√ľr die Pr√ľfung auf Richtigkeit und Vollst√§ndigkeit √ľberl√§sst, gelten die Entw√ľrfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit FindIT-Solutions keine Korrekturaufforderung erh√§lt.

(3) Der Kunde ist f√ľr ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird f√ľr die Verf√ľgbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV-technischer Sicht und f√ľr ausreichende Rechnerkapazit√§ten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazit√§ten sorgen.

(4) Wenn FindIT-Solutions dies f√ľr erforderlich h√§lt, stellt der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere das den sp√§teren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verf√ľgung.

(5) Soweit Fehler oder Beeintr√§chtigungen der Funktionalit√§t der Leistungen von FindIT-Solutions wie z.B. einer Website auftreten, wird der Kunde FindIT-Solutions unverz√ľglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-Mail) des meldenden und zust√§ndigen Mitarbeiters davon unterrichten.

(6) Der Kunde ist f√ľr den st√∂rungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und -pflege, insbesondere stabile Datenleitungen und -schnittstellen verantwortlich.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) FindIT-Solutions r√§umt dem Kunden ein einfaches und nicht √ľbertragbares Nutzungsrecht ein, sofern nichts anders vereinbart wurde. Erbringt FindIT-Solutions Leistungen zur Gestaltung der Internet-Pr√§senz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschr√§nkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollst√§ndiger Zahlung der Leistungen von FindIT-Solutions

(2) Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, FindIT-Solutions √ľber den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.

(3) FindIT-Solutions geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde √ľber das f√ľr den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verf√ľgt.

(4) FindIT-Solutions nimmt f√ľr die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur – insbesondere zeitlich – eingeschr√§nkt √ľbertragen werden k√∂nnen. Die eingeschr√§nkte √úbertragung kann u.a. dazu f√ľhren, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich ver√§nderten Konditionen, auf die FindIT-Solutions keinen Einfluss hat, zur Verf√ľgung steht. FindIT-Solutions wird sich in diesem Fall nach besten Kr√§ften bem√ľhen, √§hnliches Material zu verwenden.

(5) FindIT-Solutions kann dem Kunden die Kosten f√ľr fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 15% in Rechnung stellen. Ein dar√ľber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.

(6) Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird FindIT-Solutions vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde FindIT-Solutions zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.

(7) Der Kunde ist verpflichtet, FindIT-Solutions √ľber jede unrechtm√§√üige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder FindIT-Solutions dabei zu unterst√ľtzen.

(8) Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von FindIT-Solutions z.B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er FindIT-Solutions unverz√ľglich dar√ľber informieren.

§ 9 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

(1) Der Kunde r√§umt FindIT-Solutions das Recht ein, das Logo von FindIT-Solutions und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von FindIT-Solutions zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unver√§ndert √ľbernehmen. Dies gilt insbesondere auch f√ľr die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.

(2) FindIT-Solutions beh√§lt sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entw√ľrfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Pr√§sentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

§ 10 Gewährleistung

(1) Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von FindIT-Solutions innerhalb der Gew√§hrleistungsfrist bei Verbrauchern 24 Monaten, bei Unternehmern 12 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch FindIT-Solutions ausgebessert oder ausgetauscht. FindIT-Solutions behebt die M√§ngel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (ge√§nderte Version, die den ger√ľgten Mangel nicht mehr enth√§lt) zur Verf√ľgung. Dar√ľber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.

(2) Der Kunde wird die Fehlerbehebungsma√ünahmen unverz√ľglich umsetzen (z. B. neue Releasest√§nde installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten (¬ß 6 Abs. 4) beachten.

(3) Unter ung√ľnstigen Umst√§nden k√∂nnen mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als M√§ngel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung beeintr√§chtigen.

(4) M√§ngelanspr√ľche bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.

(5)Schl√§gt die Nacherf√ľllung innerhalb einer vom Kunden gesetzten Frist zur Nacherf√ľllung fehl, so kann der Kunde das R√ľckg√§ngigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.

(6) Offensichtliche M√§ngel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne Weiteres auffallen, muss der Unternehmer der FindIT-Solutions binnen 10 Werktagen nach der Ablieferung der Verbraucher sp√§testens innerhalb von 4 Wochen nach Lieferung mittels eines eingeschriebenen Briefs schriftlich r√ľgen. M√§ngel, die nicht offensichtlich sind, m√ľssen bei FindIT-Solutions von Unternehmern innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen ger√ľgt werden. Anderenfalls k√∂nnen Anspr√ľche aus diesen M√§ngeln nicht geltend gemacht werden. Die M√§ngel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kr√§ften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle).

§ 11 Haftung

(1) F√ľr Rechtsm√§ngel und Garantien haftet FindIT-Solutions unbeschr√§nkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unber√ľhrt.

(2) F√ľr vors√§tzliche oder grob fahrl√§ssige Pflichtverletzungen haftet FindIT-Solutions. Dies gilt auch f√ľr gesetzliche Vertreter und Erf√ľllungsgehilfen von FindIT-Solutions.

(3) F√ľr leichte Fahrl√§ssigkeit haften FindIT-Solutions und deren Erf√ľllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(4) Die Haftung f√ľr Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsma√ünahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten w√§re.

§ 12 Pflicht des Kunden zur Datensicherung

(1) Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu sch√ľtzen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Ver√§nderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Ver√§nderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§ 13 Datenschutz und Geheimhaltung

(1) FindIT-Solutions speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung).

(2) Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die M√∂glichkeit der missbr√§uchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsma√ünahmen vor unberechtigtem Zugriff sch√ľtzen.

(3) Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu sch√ľtzen.

(4) FindIT-Solutions weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

¬ß 14 K√ľndigung

(1) Bei Pflegevertr√§gen kann der Kunde fr√ľhestens 12 Monate nach Vertragsschluss ordentlich k√ľndigen. Der Vertrag verl√§ngert sich jeweils um 12 Monate, wenn er nicht 3 Monate vor Vertragsende schriftlich gek√ľndigt wird.

(2) Das Recht zur K√ľndigung aus wichtigem Grund bleibt unber√ľhrt. Insbesondere bei einem Versto√ü gegen ¬ß 8 – Nutzungsrechte – und wenn der Kunde mit der Zahlung der Verg√ľtung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann FindIT-Solutions fristlos k√ľndigen.

§ 15 Mitteilungen

(1) Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verst√§ndigen, erkennen sie die unbeschr√§nkte Wirksamkeit der auf diesem Wege √ľbermittelten Willenserkl√§rungen nach Ma√ügabe der folgenden Bestimmungen an.

(2) Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.

(3) F√ľr unverschl√ľsselt im Internet √ľbermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gew√§hrleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschl√ľsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verf√ľgung.

(4) Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

(5) Die Verbindlichkeit der E-Mail und damit der Textform gilt f√ľr alle Erkl√§rungen, die die gew√∂hnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer K√ľndigung sowie Erkl√§rungen, die von einem Vertragspartner ausdr√ľcklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.

¬ß 16 Anwendbares Recht und Erf√ľllungsort

(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich s√§mtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverh√§ltnis die Anwendung des deutschen Rechts. Auch im grenz√ľberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Als Erf√ľllungsort f√ľr alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Remscheid vereinbart. Als Gerichtsstand wird in diesem Fall ebenfalls Remscheid, das Landesgericht Wuppertal oder das Oberlandesgericht D√ľsseldorf vereinbart